Kanton Solothurn

Das Sozialgesetz Kanton Solothurn (SG) §120 Abs. 1 Lit. a+b 831.1 SG definiert Integration als ein friedliches, von gegenseitigem Respekt geprägtes Zusammenleben, welches eine gleichberechtigte Teilhabe und Mitverantwortung am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft bewirkt.

Das neue Ausländergesetz vom 16. Dezember 2016 legt fest, was die Ausländerinnen und Ausländer zu erfüllen haben, damit eine ausländerrechtliche Bewilligung erteilt oder verlängert wird. Gemäss Art. 58a Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) gehören die Beachtung öffentlicher Sicherheit und Ordnung, das Respektieren der Werte der Bundesverfassung, der Erwerb einer Landessprache und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung zur Beurteilung der Integration.

Folgend eine Auflistung der gesetzlichen Grundlagen:

• Sozialgesetz Kanton Solothurn (SG; 4.2. Integration der ausländischen Wohnbevölkerung)
• Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG; SR 142.20)
• Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit VZAE
• Verordnung über die Integration von AusländerInnen und Ausländern (VIntA; SR 142.205)
• Asylgesetz (AsylG; SR 142.31)